Prenzlau, Wermelskirchen, Wittenberge – viele Städte, die in ihrer Größe durchaus mit dem Stadtteil Wiedenbrück vergleichbar sind, haben in der Vergangenheit ihre Parkgebühren gekippt. Die Begründung erscheint auf den ersten Blick paradox. Denn beispielsweise in Wermelskirchen kostet die Parkraumbewirtschaftung mehr Geld, als sie der Stadt einbringt. Für die Freien Demokraten in der Doppelstadt ist dies Grund genug, auch in Wiedenbrück genauer hinzusehen.
In einer Anfrage an Bürgermeister Theo Mettenborg (CDU) möchte die FDP wissen, welches Ziel die Stadtverwaltung mit den Parkgebühren verfolgt und wie sich die Einnahme- und Ausgabesituation für den städtischen Haushalt darstellt. Fraktionsvorsitzender Patrick Büker erklärt: „Die Stadt betreibt in Wiedenbrück sieben Parkplätze. Hinzu kommen die Seitenstreifen und Parkbuchten an den Straßen. Hiervon sind aber nur drei Parkplätze gebührenpflichtig.“
Die Freien Demokraten möchten daher wissen, wie hoch die Parkgebühren sind, die die Stadt jährlich vereinnahmt. Büker: „Bei so vielen kostenfreien Alternativen und vergleichsweise geringen Parkgebühren von 50 Cent pro Stunde muss man sich fragen, ob die Wartung der Automaten und die Mitarbeiter des Ordnungsamts nicht mehr kosten, als an Parkgebühren reinkommt. Wir lassen uns gerne eines besseren belehren, sind aber sehr skeptisch.“
Sollte die Prüfung ergeben, dass die Parkraumbewirtschaftung nur wenig profitabel oder gar defizitär ist, so plädieren die Freien Demokraten für eine Aufhebung der Gebührenpflicht in Wiedenbrück: „Wir haben in den letzten Monaten viel über den Einzelhandel und die Konkurrenz aus dem Internet diskutiert. Wenn die Prüfung nun ergibt, dass die Gebühren den Stadthaushalt sogar effektiv belasten, dann entfällt auch das letzte Argument pro Parkgebühren. Als FDP möchten wir die Innenstadt und den Einzelhandel stärken. Hierzu gehört dann auch eine Aufhebung der Gebührenpflicht“, so Büker abschließend.
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